Scheitert die Demokratie in den neuen Bundesländern?

Der Machtgewinn der AfD.“

Das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wird häufig als „politisches Erdbeben“ bezeichnet. Die AfD konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln, sie hat die Chance den Ministerpräsidenten zu stellen.

Ist dies nun ein normales demokratisches Wechselspiel – oder eine Gefahr für die Demokratie? Für Letzteres spricht, dass die AfD in großen Teilen eine rechtsextreme, verfassungsfeindliche Partei ist. Sie zeigt kein klassisches Oppositionsverhalten, sondern bekämpft „das System“ und will es beseitigen. „Das System“ ist die politische und wirtschaftliche Struktur der BRD. Bei diesem „System“ – nach 1945 aufgebaut – handelt es sich allerdings um die beste Ordnung, die je in der deutschen Geschichte geschaffen wurde, eine Ordnung, die den Wohlstand und die Friedenssicherung nach 1945 begründete.

Dieses Gefährdungspotential möchte ich herausarbeiten. Thematisiert wird auch, ob ein Verbot der AfD sinnvoll wäre.

Jedoch könnte dieser Wahlausgang auch ein „Glücksfall“ (Boris Palmer) sein. Die AfD in Regierungsverantwortung müsste zeigen, was sie leisten kann, ihre Wahlparole („Alles wird gut. Alles ist möglich“) setzt die Erwartungen sehr hoch.

Im Zentrum des Vortrags wird die Frage stehen, wie das Erstarken der AfD zu erklären ist. Weshalb ist die AfD v.a. in den Neuen Bundesländer so stark?

Was ist beim Aufbau Ost schiefgelaufen, dass sich so viele Wähler von den etablierten Parteien abwenden? Auch bei eigentlichen „Protestwählern“ bleibt zu klären, weshalb sich so viele vom offensichtlich rechtextremistischen Auftreten der AfD nicht abschrecken lassen.

Der zunehmende Rechtspopulismus in allen westlichen Ländern wird ebenfalls in die Analyse mit einbezogen.

Im Schlussteil gehe ich auf die Strategien ein, die die etablierten Parteien gegen die AfD haben. Ist die „Brandmauer“ ein sinnvolles Konzept? Wird sie Bestand haben?

Welche Strategien gibt es, um einen weiteren Anstieg des Rechtspopulismus zu verhindern?